Am 30. November 2024 hat Amnesty International in Zusammenarbeit mit der Gemeinschaft Sant’Egidio und anderen Organisationen den XXIII. internationalen Aktionstag
„Cities for Life – Städte für das Leben/Städte gegen die Todesstrafe”
auch in Solingen organisiert
Um auf die Aktion „Cities for Life – Städte gegen die Todesstrafe“ aufmerksam zu machen, wurde das Foyer des Theaters und Konzerthauses grün beleuchtet,
eine Flagge mit Logo der Aktion am Rathaus aufgezogen
und auf dem Rasen vor dem Eingang ein Transparent von Amnesty International aufgestellt mit dem Aufruf „Todesstrafe stoppen!“.
Seit 2002 wird der Aktionstag der „Cities for Life“ begangen, um die Zivilgesellschaft für das Thema „Todesstrafe“ zu sensibilisieren.
Diese weltweit größte Mobilisierung von Städten lenkt die Aufmerksamkeit gerade in diesen von Kriegen und deren dramatischen Folgen geprägten Zeit auf die Menschenrechte und den Wert des Lebens. In Krisenzeiten benötigen die Menschenrechte besondere Unterstützung, da sie allzu oft anderen Prioritäten wie beispielsweise der Sicherheit oder dem Eigeninteresse untergeordnet werden. Um so größere Bedeutung hat der internationale Aktionstag der „Cities for Life“ in diesen Zeiten, um den Einsatz für die Achtung der Menschenwürde zu unterstützen.
In Deutschland haben sich in den vergangenen Jahren fast 300 Städte dem Aktionstag ange-schlossen (u.a. Berlin, Bremen, Dortmund, Düsseldorf, Leipzig, Nürnberg, Rostock, Schwerin, Solingen, Stuttgart, Würzburg). Unterschiedliche Aktionen werden gestaltet, z.B. eine besondere Beleuchtung bekannter Gebäude, Dichterlesungen, Begegnungen mit Zeugen, Projekte in Schulen.
Mehrere Male hat Papst Franziskus dazu aufgerufen, den Einsatz gegen jede Form von Gewalt und somit auch gegen die Todesstrafe zu verstärken. Er bezeichnet die Todesstrafe als „eine unmensch-liche Maßnahme, die in jeglicher Weise ihrer Anwendung gegen die persönliche Würde verstößt“.
Im letzten Jahr wurden wieder Erfolge auf dem Weg zur Abschaffung der Todesstrafe erzielt, und im Dezember 2024 wird die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum wiederholten Mal eine Resolution über ein universales Moratorium der Todesstrafe verabschieden (2022 haben 125 Länder für ein Hinrichtungsmoratorium gestimmt, zwei mehr als bei der Abstimmung 2020).
Nach der Zentralafrikanischen Republik und Sambia hat 2023 das Parlament von Ghana für die Abschaffung der Todesstrafe gestimmt. Afrika ist somit dabei, nach Europa der zweite Kontinent ohne Todesstrafe zu werden. Im Juli trat in Pakistan die Abschaffung der Todesstrafe für Drogen-delikte in Kraft und die obligatorische Abschaffung der Todesstrafe in Malaysia. In Japan ist der 88jährige Iwao Hakamada in diesem Oktober nach 45 Jahren im Todestrakt entlassen worden, was die Debatte um eine Abschaffung fördern könnte.
Leider bleiben besorgniserregende Nachrichten nicht aus. Insbesondere sind in Krisengebieten steigende Vollstreckungszahlen zu registrieren, auch die Zahl der Todesurteile hat zugenommen. Todesurteile werden häufig wegen Drogendelikten verhängt und sind nicht selten von Diskrimi-nierung der Ärmsten und Schwächsten geprägt. Auch können regimekritische Äußerungen zu Todesurteil und Hinrichtung führen, wie dies in Myanmar geschehen ist.
In Alabama/USA wurde in diesem Jahr Kenneth Smith mit einer Methode hingerichtet (Stickstoff-Erstickung), die nicht einmal für Tiere erlaubt ist
(https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/vereinigte-staaten-von-amerika-usa-kenneth-smith-hingerichtet-2024-01-29)
( https://www.amnesty.de/suche?f%5B0%5D=themes%3A82&f%5B1%5D=themes%3A99&f%5B2%5D=countries%3A207 ).
Im Iran hat die deutsche Staatsangehörigkeit Djamshid Sharmahd nicht vor der Hinrichtung bewahrt, auch wenn er kurz zuvor verstorben ist ( https://www.amnesty.de/pressemitteilung/iran-jamshid-sharmahd-hingerichtet-todesstrafe )
( https://www.amnesty.de/allgemein/kampagnen/iran-jina-mahsa-amini-proteste-niederschlagung-gewalt-stoppen ).
Diese Tatsache weist darauf hin, dass es keine Skrupel gibt und man Proteste weniger fürchtet. Daher bleibt die Bedeutung dieses globalen Einsatzes für eine Kultur des Lebens dringend erforderlich.
Weitere Informationen von Sant’Egidio finden sich im Internet unter
https://www.santegidio.org/ bzw.
http://nodeathpenalty.santegidio.org/en
und von Amnesty International unter
https://www.amnesty.de/todesstrafe-hinrichtungen-fakten-faelle-hintergruende .